Nein, es besteht keine rechtliche Pflicht, das Symbol ® (für eine eingetragene Marke) oder ™ (für eine beanspruchte Marke) zu verwenden.

Der Markeninhaber kann frei entscheiden, ob und wie er solche Kennzeichnungen einsetzt. In Europa hat die Verwendung keine rechtlichen Auswirkungen auf den Markenschutz – dieser entsteht allein durch die Eintragung beim Markenamt.

Allerdings kann das ®-Symbol abschreckende Wirkung auf potenzielle Nachahmer haben und signalisiert, dass Markenschutz besteht. Das ™-Symbol wird häufig in den USA genutzt, um Schutzansprüche auch ohne Eintragung zu kennzeichnen.

Während die Verwendung von ® und ™ in Europa unüblich ist, kann sie in anderen Ländern rechtlich relevant oder sogar risikobehaftet sein. Vor internationalem Einsatz solcher Symbole empfiehlt sich eine sorgfältige Prüfung oder rechtliche Beratung. In den USA kann das Symbol ® im Streitfall vorteilhaft sein.