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Hat die Unionsmarke Vorrang vor einer nationalen Marke?
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Nein, eine Unionsmarke hat nicht automatisch Vorrang vor einer älteren nationalen Marke. Beide Systeme bestehen nebeneinander.
Wurde eine nationale Marke bereits früher angemeldet und besteht eine Verwechslungsgefahr mit einer später eingetragenen Unionsmarke, kann der Inhaber der nationalen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der Unionsmarke einlegen oder diese löschen lassen.
Andererseits kann eine Unionsmarke einer nationalen Anmeldung entgegengehalten werden, sofern sie älter ist. Entscheidend ist also immer die Priorität (Anmeldedatum) und die Schutzwirkung im jeweiligen Gebiet.
Unser Tipp: Vor jeder Markenanmeldung sollte sorgfältig geprüft werden, ob ältere nationale oder Unionsmarken mit Konfliktpotenzial bestehen. Wir unterstützen Sie dabei mit professioneller Markenrecherche und Risikoanalyse.
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