Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Teilgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und dient dem Schutz von Kennzeichen, insbesondere von Marken. Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Unter das Markenrecht fallen verschiedene Aspekte, wie die Anmeldung, der Schutz, die Überwachung und die Durchsetzung von Markenrechten.

Marke als Unterscheidungszeichen

Eine Marke kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben oder Formen bestehen, sofern sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden.

Schutz durch Eintragung

Marken können durch die Anmeldung beim zuständigen Markenamt (z. B. Deutsches Patent- und Markenamt – DPMA in Deutschland) geschützt werden. Der Markenschutz entsteht in der Regel durch die Eintragung in das Markenregister und erstreckt sich für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel 10 Jahre) und kann danach verlängert werden. Wir verfügen über einen elektronischen Zugang zu den Markenämtern und können daher – nach Prüfung sowie Abstimmung der Details mit Ihnen – Ihre Markenanmeldung durchführen. Bereits mit dem Tag der Anmeldung haben Sie Ihre Marke gesichert. Wir begleiten Sie durch den gesamten Prozess der Markenanmeldung und bieten dabei anwaltliche Beratung. Weitere Informationen.

Rechte des Inhabers

Der Markeninhaber hat das exklusive Recht, die Marke zu nutzen und Dritten die Verwendung zu untersagen. Dieses Recht erstreckt sich auf alle gleichartigen oder ähnlichen Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen ist.

Verstöße und Schutz vor Verwechslungsgefahr

Ein wesentlicher Bestandteil des Markenrechts ist der Schutz vor Verwechslungen. Dritte dürfen keine ähnlichen oder identischen Zeichen für gleichartige oder ähnliche Produkte oder Dienstleistungen verwenden, wenn Verwechslungsgefahr besteht.

Internationaler Schutz

Neben dem nationalen Markenschutz gibt es auch Möglichkeiten, Markenschutz auf europäischer (z. B. durch die EU-Marke) oder internationaler Ebene (z. B. durch das Madrider Abkommen) zu erlangen.

Verletzungsansprüche

Bei einer Markenrechtsverletzung kann der Markeninhaber Unterlassung und Schadenersatz fordern. Dies umfasst auch die Möglichkeit, Fälschungen oder rechtswidrig gekennzeichnete Produkte aus dem Verkehr zu ziehen.

Das Markenrecht ist wichtig, um den wirtschaftlichen Wert von Marken und den guten Ruf eines Unternehmens zu schützen. Gleichzeitig trägt es dazu bei, dass Verbraucher und Unternehmer in der Lage sind, Produkte und Dienstleistungen anhand von Marken eindeutig einem bestimmten Hersteller zuzuordnen.